• Der abgehörte Strafverteidiger

      Ein Kollege, ein erfahrener Strafverteiger, berichtete über einen prickelnden Anruf des Staatsanwalts. Die Ermittlungsbehörden hatten bei dem Mandanten allerlei elektronisches Gerät beschlagnahmt und ausgewertet. Der Inhalt eines Smartphones des Mandanten war besonders spannend. Die Ermittler hatten mehrere Mitschnitte von Gesprächen, die der Verteidiger mit dem Mandanten gefü ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 210 Leser -
    • BVerfG mit erstaunlicher Erkenntnis: Bombenleger dürfen Terroristen genannt werden

      Das Bundesverfassungsgericht hat heute einen Beschluss veröffentlicht, der ein Urteil des LG Berlin aufhebt, das die Meinungsfreiheit nicht ausreichend gewürdigt hat. Nichts ungewöhnliches, eigentlich. Allerdings hat es das aufgehobene Urteil des LG Berlin in sich. Man könnte es eigentlich für ziemlich banal halten, da es lediglich eine Verurteilung zu einer Geldstrafe von 40 T ...

      Recht links- 132 Leser -
    • Die „Klimaklage“ eines peruanischen Bauern gegen RWE – Der Beweisbeschluss

      (c) BBH Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm erfreut sich derzeit einer ungewohnten Aufmerksamkeit, sowohl unter Umweltschützern als auch bei Energieversorgern und Industrieunternehmen. Hintergrund dieser Prominenz ist die sog. Klimaklage von Saúl Luciano Lliuya, mit der erreicht werden soll, dass RWE Klimaschutzmaßnahmen in Peru mitfinanziert. Worum geht es in dem Verfahren? Am 23.11.

      Der Energieblog- 97 Leser -
  • Verfassungsgericht kündigt Entscheidung zum UPC für 2018 an

    Verfassungsgericht kündigt Entscheidung zum UPC für 2018 an Am heutigen 21.02.2018 hat das Bundesverfassungsgericht eine Vorschau über die in diesem Jahr anstehenden Entscheidungen veröffentlicht. In der Übersicht für den zweiten Senat ist auch die UPC-Verfassungsbeschwerde zu finden über die wir bereits berichtet hatten (Ziffer 11 des zweiten Senats).

    Kather Augenstein- 22 Leser -
  • Krankengeld: Die wichtigsten Antworten

    Ein asiatisches Sprichwort besagt: „Reichtum ist viel, Zufriedenheit ist mehr, Gesundheit ist alles.“. Jeder, der schon einmal länger krank war, wird das bestätigen. Auch wenn ihr euch derzeit bester Gesundheit erfreut, ist es gut für euch zu wissen, welche Ansprüche ihr im Krankheitsfall habt. Wir haben euch gemeinsam mit ROLAND-Partneranwalt Dr.

    Die RECHTschützer- 28 Leser -
  • Der Koalitionsvertrag und die Unternehmensbesteuerung

    136 Tage nach der Bundestagswahl haben sich CDU, CSU und SPD am 07.02.2018 auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Im folgenden Blogbeitrag sind etliche für die Unternehmensbesteuerung relevante Aussagen des 177 Seiten umfassenden Koalitionsvertrags zusammengetragen. Wie schon anhand der Wahlprogramme zu erwarten war, spielen Unternehmenssteuern nur eine Nebenrolle im Koalitionsprogramm.

    NWB Experten Blog- 23 Leser -
  • Bestellung von BtM im Internet, oder: Dringender Tatverdacht?

    © kostsov – Fotolia.com Und dann noch mal etwas zum Darknet, nämlich den OLG München, Beschl. v. 19.01.2018 – 1 Ws 20/18. Es geht um den dringenden Tatverdacht als Grundlage für den Erlass eines Haftbefehls (§ 112 StPO) bei BtM-Bestellungen im Internet: “Nach dem gegenwärtigen Stand der Ermittlungen besteht der erforderliche dringende Tatverdacht.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 28 Leser -
  • Ungenaues Auslieferungsersuchen

    Die Schweiz nimmt ihre völkerrechtlichen Verpflichtungen bekanntlich sehr ernst und stellt sie im Bereich der internationalen Rechtshilfe in Strafsachen praktisch immer über die individuellen Rechte der Betroffenen, die faktisch weiterhin als blosse Verfahrensobjekte behandelt werden. Entsprechend schwach ist ihr Rechtsschutz ausgestaltet, insbesondere vor Bundesgericht, das nu ...

    strafprozess- 27 Leser -
  • Körperverletzung bei Injektion

    Snoopy1804 Mi, 21/02/2018 - 11:41 Foren: Strafrecht Hey ihr Lieben ich hätte eine dringende Frage : also wenn eine Krankenschwester einem Patienten ein medikament durch eine Kanüle verabreichen will und sie weiß dass die keine Kanüle legen darf aber sie will helfen und injiziert ihm dadurch ein Medikament.

    iurastudent.de- 32 Leser -
  • $100000 für Paarungsdienstleister, plus $500K Einlage

    CK • Washington. Paarungswillige der Oberklasse vermittelt die Beklagte, die einen Kunden mit ausgelaufenem Abonnement zu dessen Verlängerung sowie einer Einlage von $500000 in ein neues Unternehmen animierte. Der Kunde un­ter­zeichnete den Vertrag für die Einlage, die anderen Teilhaber nicht voll­stän­dig, und der Kunde klagte auf Rückzahlung, als er merkte, dass seine Ein­la­g ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 27 Leser -
  • DVNW Akademie: Unsere nächsten Seminarveranstaltungen

    Nachfolgend möchten wir Ihnen in einer Übersicht unsere kommenden Seminarveranstaltungen im Vergaberecht vorstellen. Wussten Sie schon? Die Fortbildungsseminare der DVNW Akademie eignen sich als Fortbildungsnachweis gem. § 15 FAO für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die den Fachanwaltstitel für Vergaberecht tragen oder erwerben wollen.

    Vergabeblog- 23 Leser -
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